RSA-95.de

Die neue StVO und ihre Auswirkungen auf die RSA

Seit 1. September 2009 ist die sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften in Kraft. Die in den Medien angekündigte Streichung einiger Verkehrszeichen spielt dabei aber nur eine untergeordnete Rolle.

Es gibt eine Vielzahl von Veränderungen, die bestehende Regelwerke wie die RSA beeinflussen. Da die RSA Teilfortschreibung auf sich warten lässt und nach derzeitigen Stand eher in einer komplett neuen Fassung erscheinen wird, müssen die Änderungen der StVO gesondert beachtet werden, da die RSA in der derzeitigen Fassung nicht auf die kommenden Neuerungen abgestimmt sind.

Hiervon ist z.B. der Bereich Gelbmarkierung zur vorübergehenden Verkehrsführung betroffen. An anderen Stellen sind die in den RSA enthaltenen Verweise auf die StVO oder die VwV-StVO nicht mehr aktuell, da beide Werke neu strukturiert und formuliert wurden.

Eine der wichtigsten Neuerungen ist auch die Streichung der Übergangsfristen im § 53 StVO. Hiervon ist auch der Absatz 9 betroffen, der bisher den alten Verkehrszeichen in der Ausführung vor 1992 weiterhin Gültigkeit verschaffte. Da diese Regelung künftig nicht mehr enthalten ist, sind nur noch die Verkehrszeichen nach dem aktuellen VZ-Kat verbindlich.

Die alten Verkehrszeichen in der Gestaltung vor 1992, müssen damit ab 1. September 2009 als  ungültig angesehen werden.
Die Streichung des § 53 Abs. 9 hat damit nicht nur Auswirkungen auf Arbeitsstellen, sondern auch auf vorhandene Festbeschilderung.

Detaillierte Informationen finden sich in den folgenden Rubriken:

die Änderungen der StVO vom Sept. 2009		der geänderte § 53 und die Folgen		Übersicht der Verkehrszeichen		Übersicht der Zusatzzeichen		abgelaufene Übergangsfristen